Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer spricht von einer veränderten Bedrohungslage durch den Ukraine-Krieg. Die Neutralität Österreichs wird durch den Beitritt nicht gefährdet.
Österreich will sich der deutschen Initiative für ein europäisches Luftraumverteidigungssystem anschließen. „Wir müssen und werden Vorkehrungen treffen, um unser Land vor der Bedrohung durch Drohnen- oder Raketenangriffe zu schützen“, sagte der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer am Samstag. Er wies darauf hin, dass die Bedrohung durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine „massiv zugenommen“ habe.
Tanner sprach von einem „Meilenstein“ in der Verteidigungspolitik des Landes. Derzeit werde verhandelt, um zu klären, wie eine Beteiligung Österreichs „konkret aussehen könnte“.
Bisher haben 16 NATO-Staaten und der NATO-Kandidat Schweden den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für einen „European Sky Shield“ unterstützt. Frankreich, Italien und Polen sind nicht enthalten. Paris wendet sich dagegen, dass für das Projekt auch Technologie aus Israel und den USA eingekauft werden soll.
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer beantwortet Fragen von Journalisten.Virginia Mayo/AP
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Die Neutralität Österreichs sei durch das „Sky Shield“-Projekt nicht gefährdet, versicherten Nehammer und seine Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. „Es geht um die Beteiligung an einem Schutzschirm, der der Gefahrenabwehr dient.“ Angesichts der neuen Bedrohungslage könne sich kein europäischer Staat „allein eine wirksame Luftraumverteidigung leisten“.