Noch mehr Ja-Stimmen als die CDU wählen

Die Abstimmung „Berlin 2030 klimaneutral“ wurde 2021 von Klimaneustart Berlin gestartet. Die Verantwortlichen diskutieren das Versagen.

Nach vielen Gesprächen im rot-grün-roten US-Senat wurde die Abstimmung nicht in die Neuauflage der politischen Wahlen in Berlin integriert. Sprecherin Michaela Zimmermann: „Doch was das Wahlgesetz verhindern sollte, ist aktuell tatsächlich eingetreten: Ein Großteil der Berlinerinnen und Berliner befürwortet eine Änderung des Umweltschutz- sowie des Machtverlagerungsgesetzes, ist aber aufgrund des Zustimmungsquorums von 25 % unser Änderung noch nicht in Druck gerät. Wäre die Abstimmung tatsächlich parallel zu den ursprünglich vorbereiteten Berliner Landtagswahlen erfolgt, hätte diese sicher nicht stattgefunden.“

Einzelpersonen reagieren nach dem Scheitern der Abstimmung bei der politischen Wahlveranstaltung für Berlin 2030 auf umweltneutrale Abstimmung bei der politischen Wahlveranstaltung der Initiative Environment New Begin 2030 in Berlin am 26. März 2023. Emmanuele Contini

„Umweltschutz war in den letzten Monaten tatsächlich das Leitthema der Community. Die politischen Führer haben tatsächlich auch eingeräumt, dass die derzeitigen Ziele nicht ausreichen. Die Abstimmung zeigt deutlich, dass Berlin sich viel mehr Umweltschutz wünscht. Wir sind zu kurz gekommen beschlussfähig, doch Berlin hat weltweit ein Zeichen gesetzt. Der Handlungsbedarf ist deutlicher denn je zu spüren. Die Bilanz des Intergovernmental Panel on Environment Modification hat dies tatsächlich einmal mehr gezeigt", sagt Stefan Zimmer, Sprecher des Bemühung.

Die Abstimmung „Berlin 2030 klimaneutral“ wurde 2021 von Klimaneustart Berlin gestartet. Nach dem Scheitern der Abstimmung teilte sich die Anstrengung. Wir veröffentlichen die Nachricht wörtlich.

Klimaneustart Berlin stellt vor, dass es sicher bleiben wird, das Berliner Umweltkonzept ernsthaft und konstruktiv zu begleiten. „Wir werden auf jeden Fall auf die politischen Führer achten und wie in der Vergangenheit eine Vielzahl von Stars bündeln, um sicherzustellen, dass der Umweltausgleich in Berlin auf sozial gerechte Weise erfolgt“, so Zimmer. „Wir sind vor allem auf noch mehr persönliches Engagement angewiesen, denn der sozial-ökologische Umbau der Stadt erfordert zweifellos noch mehr Antrieb von der Bevölkerung.“

Beim Votum „Berlin 2030 klimaneutral“ sprachen sich 51 Prozent für die Umgestaltung des Umweltschutz- sowie des Machtverlagerungsgesetzes aus. Das sind 442.210 Personen. Im Gegensatz dazu: Bei der erneuten Bundestagswahl im Februar gaben gerade einmal 428.228 Personen* der CDU ihren 2. Wahlgang ab. Die Abstimmung greift aufgrund des Quorums zu kurz. Der Aufwand sieht die günstigen Facetten des Projekts.

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