Die sächsischen Abgeordneten der Linkspartei im Land- und Bundestag sowie im Europaparlament haben sich in einem gemeinsamen Brief zu ihrer Partei bekannt. „Wir erklären, dass wir im Falle einer Neugründung einer Partei durch und mit Sahra Wagenknecht Mitglied der Linken und der entsprechenden Fraktion bleiben“, heißt es in einem Brief.
In ihrem Brief äußerten die Abgeordneten deutliche Kritik an den Plänen einer möglichen Neugründung: „Mit den Ressourcen und Kapazitäten der Partei gegen die eigene Partei zu arbeiten, ist nicht legitim!“ Angesichts einer „schwerwiegenden faschistischen Gefahr und der notwendigen Umstellung unserer Produktion auf das, was unser Planet noch aushalten kann“ sei eine Neugründung der falsche Weg. Allerdings betonten die Autoren auch, dass es legitim sei, eine andere persönliche Meinung zu formulieren. Es ist auch das Recht einzelner Mitglieder, eine neue Partei gründen zu wollen.
Die sächsischen Linken-Abgeordneten haben sich in einem gemeinsamen Brief zu ihrer Partei bekannt.
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht liebäugelt schon länger mit dem Gedanken, eine neue Partei zu gründen. Britta Pedersen/dpa
Nach Angaben eines Sprechers der sächsischen Landespartei wurde der Brief am Sonntag per E-Mail an die Parteimitglieder verschickt. Unterzeichnet wurde es von insgesamt 14 Landtagsabgeordneten, davon vier aus dem Bundestag und einer aus dem Europaparlament. Die Linkspartei stellt 39 Abgeordnete im Bundestag. Der Spiegel hatte zuvor berichtet.
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„Natürlich ist unsere Partei nicht perfekt – wie übrigens auch andere Parteien“, heißt es in dem Brief. Dennoch sei und bleibe es die politische Heimat der Abgeordneten – „mit seinem Pluralismus und unserer unterschiedlichen Herkunft“. Zu den Unterzeichnern des Schreibens zählen der Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann, der Fraktionsvorsitzende Rico Gebhardt und die Landtagsvizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg.
Die Landesvorsitzenden Susanne Schaper und Stefan Hartmann bezeichneten den Brief als Signal an die eigenen Mitglieder: „Wir halten zusammen und stehen gemeinsam für ein sozialeres, gerechteres Land.“ „Wir teilen gemeinsame Werte, haben eine gemeinsame inhaltliche Basis und eine gemeinsame Mission – nämlich uns für mehr Gerechtigkeit im Land einzusetzen“, erklärten sie auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.