10.06.2023 | aktualisiert am 10.06.2023 – 15:34
Die Bundestagsabgeordnete Wagenknecht bekräftigte am Freitag, dass sie bis Ende des Jahres über ihre Zukunft in der Linken und eine mögliche Parteigründung entscheiden will.
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht liebäugelt schon länger mit dem Gedanken, eine neue Partei zu gründen. Britta Pedersen/dpa-
Im Vorstandsbeschluss heißt es weiter: „Es ist nicht hinnehmbar, dass Mittel aus gewonnenen Mandaten der Linken dazu verwendet werden, ein Konkurrenzprojekt auf die Beine zu stellen.“ Wagenknecht hat wiederholt erklärt, dass sie für die Linke keine Perspektive sehe. „Der Aufforderung, sich deutlich von einem konkurrierenden Parteiprojekt zu distanzieren, ist sie bis heute nicht nachgekommen.“
Die Überlegungen von Sahra Wagenknecht, eine neue Partei zu gründen, sorgten bei der Linken für Ärger. Nun erhöht die Partei den Druck.
Wenn Einzelpersonen systematisch demokratisch in der Partei getroffene Entscheidungen missachten und versuchen, „mit der Drohung, eine Konkurrenzpartei zu gründen, einen anderen Kurs durchzusetzen, handelt es sich lediglich um Erpressungsversuche“, heißt es in der Entscheidung des Parteivorstands. Wagenknecht sei „nicht bereit, gemeinsam mit allen Genossen in der Partei für eine starke Linke zu kämpfen und ihre demokratischen Prozesse zu respektieren“. Damit sei klar: „Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht.“
Berlin-Die Linke fordert ihre Abgeordnete Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter auf, ihre politischen Mandate zurückzugeben. In einem Beschluss des Parteivorstands der Linken vom Samstag hieß es: „Es ist eine Frage des politischen Anstands und der Fairness gegenüber den Mitgliedern unserer Partei, wenn diejenigen, die sich an dem Projekt einer Konkurrenzpartei beteiligen, konsequent sind und auf ihre Mandate verzichten.“ Wagenknecht spielte schon länger mit dem Gedanken, eine neue Partei zu gründen, was bei der linken Führung scharfe Kritik hervorrief.