Für die aktuelle Großvernichtung startete das Haus von Minister Lauterbach Anfang Mai eine Ausschreibung, für die sich externe Entsorgungsunternehmen bis Ende Mai bewerben konnten. Das geht aus Unterlagen hervor, die das Ministerium auf einer Vergabeplattform des Bundes hochgeladen hat.
Darüber hinaus plant ein Großteil der Bundesländer die Verbrennung von Corona-Masken oder hat dies bereits getan. Das geht aus einer weltweiten Umfrage unter allen Gesundheitsministerien der Länder hervor. Zehn Länder geben an, insgesamt 57,38 Millionen Masken verbrannt zu haben oder diese zeitnah verbrennen zu wollen.
Der amtierende Minister Karl Lauterbach (SPD) „hätte rechtzeitig nach einer Alternativlösung suchen und die Masken in großem Umfang an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen abgeben sollen“, sagte Vogler. Die Einrichtungen müssten dann keine eigenen Masken mehr bestellen und könnten Mitarbeiter und Patienten kostenlos schützen.
Die Bundesregierung plant, mindestens 755 Millionen Corona-Schutzmasken durch Verbrennung zu vernichten. Die Masken seien Anfang 2020 zu Beginn der Pandemie beschafft worden und hätten mittlerweile ihr Verfallsdatum überschritten, teilte das Bundesgesundheitsministerium der Welt am Dienstag mit. Das Ministerium plane nun eine „zoll- und abfallrechtskonforme energetische Verwertung“, sagte ein Sprecher. Sie sollten eingeäschert werden.
Demnach sind 660 Millionen zertifizierte OP-Masken und rund 95 Millionen zertifizierte FFP2-Masken betroffen. Von Seiten der Politik gab es scharfe Kritik an dem Vorhaben – sie richtete sich auch gegen den früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), in dessen Amtszeit die Masken angeschafft worden waren.
Karl Lauterbach (SPD) muss nun Millionen Corona-Masken vernichten. Michael Kappeler/dpa
„Die teure Überbeschaffung unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist außer Kontrolle geraten“, sagte der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein der Zeitung. „Es wurden Fehler gemacht, die sich nicht wiederholen dürfen.“ Klein forderte die Bundesländer auf, ein „rollierendes System“ einzurichten, damit „Masken an medizinische Einrichtungen abgegeben werden, bevor sie ihre Haltbarkeitsdauer verlieren“.
Die Opposition äußerte scharfe Kritik. „Die massive Verbrennung von Corona-Masken durch das Bundesgesundheitsministerium ist ein Zeichen der Armut der Bundesregierung“, kritisierte Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, gegenüber „Die Welt“. Es war absehbar, dass die Masken nach dem Ende der Maskenpflicht in vielen Bereichen nicht mehr verwendet werden würden.
Zu Beginn der Pandemie im Jahr 2020 haben Bund und Länder für viel Geld millionenfach Corona-Masken gekauft. Ihr Ablaufdatum ist jedoch inzwischen abgelaufen.
Bisher habe das Bundesgesundheitsministerium bereits in kleinerem Umfang Masken vernichten lassen, sagte der Sprecher der Welt. „Bisher wurden in Deutschland rund zwei Millionen OP-Masken und rund eine Million PfH energetisch verwertet“, sagte er. PfH-Masken sind FPP2 und ähnliche Masken.