Habeck hatte am Morgen eine Rede im Bundestag zum LNG-Beschleunigungsgesetz gehalten – und anschließend im Bundesrat zum gleichen Thema gesprochen.
Die Abstimmung zum Gebäudeenergiegesetz wurde am Mittwoch vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Beschwert hatte sich Thomas Heilmann, Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Berliner Justizsenator.
Am Freitag kam es im Bundestag zum sogenannten Hammelsprung: Die CDU wollte am Freitag Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu einer Debatte über das Heizungsgesetz in den Bundestag einladen. Weil es bei einer Abstimmung eine unklare Mehrheit gab, kündigte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas einen „Hammelsprung“ an. Das Ergebnis: Der Antrag wurde abgelehnt.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).Politische Momente/Imago
Beim sogenannten Mutton Leap verlassen die Abgeordneten den Saal und kehren durch unterschiedliche Türen zurück, je nachdem, wie sie abstimmen möchten. Auf diese Weise lassen sich die Mehrheiten ebenso eindeutig klären wie die Zahl der anwesenden Parlamentarier.
Die Abstimmung über das Heizungsgesetz wird nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vertagt. Die Union wollte Wirtschaftsminister Habeck zum Reden bringen.
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