Kann man mit einem Emoji einen verbindlichen Vertrag eingehen? Ein Gericht in Kanada hat ein seltsames Urteil gefällt.
Der Richter argumentierte, dass es sich um eine ungewöhnliche Form der Unterschrift handele. Solche Einwilligungen könnten jedoch heute durchaus auf diese Weise erfolgen.
Nach dem Urteil, über das zunächst der kanadische Fernsehsender CBC berichtete, wurde er dann später zur Lieferung von Flachs verpflichtet. Da er dieser Verpflichtung nicht nachkam und die Preise für Flachs später stiegen, musste der Bauer dem Käufer die Differenz zwischen dem ursprünglich vereinbarten Preis und dem späteren Marktpreis zahlen.
07.07.2023 | aktualisiert am 08.07.2023 – 12:07 Uhr
Das Gericht entschied, dass dem Käufer durch die höheren Preise ein Schaden entstanden sei. Sie errechnet in dem Urteil, dass die rund 82.200 Kanadischen Dollar der Differenz zwischen dem Preis im Februar und dem Marktpreis Ende November am vereinbarten Liefertermin entsprächen.
Ein kanadischer Landwirt wurde dazu verurteilt, einem potenziellen Käufer 82.200 kanadische Dollar zu zahlen, nachdem er auf eine SMS mit dem „Daumen hoch“-Emoji geantwortet hatte.
Dies tat er wenig später, verbunden mit der Aufforderung an den Lieferanten, den Vertrag zu bestätigen. Der Landwirt schickte das „Daumen hoch“-Symbol, behauptet aber nicht, damit eine digitale Signatur erstellt zu haben. Nach seiner Aussage handelte es sich nur um ein Versprechen, sich zu einem späteren Zeitpunkt der Sache zu widmen. Im Herbst wurde die Lieferung eingestellt und die Preise waren gestiegen.
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Der Käufer am South West Terminal schickte im März 2021 SMS an mehrere Landwirte und bot an, im Herbst 86 Tonnen Flachs zu 17 kanadischen Dollar pro Scheffel (rund 25 Kilogramm) zu kaufen. Der Landwirt aus Swift Current, Saskatchewan, wurde erfolgreich kontaktiert und der Käufer stimmte telefonisch zu, einen Vertrag per SMS zu unterzeichnen.
Das Gericht urteilte, dass der Beklagte durch das Versenden des Symbols in einer SMS einen verbindlichen Vertrag geschlossen habe, sodass das Emoji als Zeichen der „Einwilligung“ und „Verbindlichkeit“ interpretiert werden könne.
Emojis auf einem SmartphoneJörg Carstensen/dpa