Als Reaktion auf Austins Rede sagte der Sprecher der chinesischen Delegation, Jing Jianfeng, am Samstag, dass die Indopazifik-Strategie der USA lediglich die amerikanische Hegemonie fortsetze.
Angesichts der Bedrohung durch China und seiner umstrittenen Gebietsansprüche, insbesondere im Südchinesischen Meer, betonte der US-Verteidigungsminister die zunehmende Sicherheitskooperation der USA mit Ländern in der Region. Die Vereinigten Staaten befürworteten einen „freien, offenen und sicheren Indopazifik“ – mit Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs für alle Länder.
Kein Land sollte allein die Kontrolle über gemeinsame Seewege beanspruchen, sagte Austin. Das Urteil des Schiedsgerichts in Den Haag aus dem Jahr 2016, das Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer zurückwies, ist rechtskräftig. Die USA haben ihre Verbündeten in der Region dabei unterstützt, den Zwangsmaßnahmen Chinas zu widerstehen. „Wir suchen keinen Konflikt oder Konfrontation“, sagte Austin. „Aber wir werden vor Belästigung und Nötigung nicht zurückschrecken.“
03.06.2023 | aktualisiert am 06.03.2023 – 09:46 Uhr
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sendet eine Warnung an China.Jacquelyn Martin/AP
China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik. Allerdings verfügt die demokratische Inselrepublik mit 23 Millionen Einwohnern seit mehr als sieben Jahrzehnten über eine unabhängige Regierung.
Die USA blieben ihrer Ein-China-Politik treu, wonach die Führung in Peking als Chinas legitime Regierung anerkannt werde, versicherte Austin. Gleichzeitig wollten sie den Status quo bewahren und sich an die Verpflichtungen aus dem US-amerikanischen „Taiwan Relations Act“ halten, der die Verteidigungsfähigkeiten Taiwans fördern soll. Bisher ging es dabei vor allem um Waffenlieferungen. Allerdings hat US-Präsident Joe Biden wiederholt zugesagt, dass auch US-Truppen Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs zu Hilfe kommen würden.
Die USA stellen sich gegen „Belästigung und Nötigung“ durch China. Verteidigungsminister Austin sagt, er wolle keine Konfrontation. China droht, Taiwan erneut zu erobern.
Austin bezog sich auf eine vorübergehende Begegnung mit General Li Shangfu am Abend zuvor und sagte: „Ein herzlicher Händedruck beim Abendessen ist kein Ersatz für eine sachliche Auseinandersetzung.“ Die chinesische Seite hatte seine Bitte um ein Gespräch mit ihrem Amtskollegen am Rande der Konferenz abgelehnt. Ein Streitpunkt ist, dass die USA 2018 Sanktionen gegen den General verhängt hatten, deren Aufhebung Peking fordert.
Die USA hätten eine Konfrontation zwischen den Blöcken provoziert, sagte der Generalleutnant chinesischen Staatsmedien zufolge. Aus Eigeninteresse missachteten die USA den Wunsch der Staaten in der Region nach Stabilität und setzten andere Länder unter Druck. Auch die USA weiteten ihre Truppenaufstellungen aus, führten regelmäßig gezielte Manöver durch, provozierten und untergruben Frieden und Stabilität.
Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nimmt im Rahmen einer Asienreise, an der Verteidigungspolitiker und Experten teilnehmen, an dem Forum im Stadtstaat teil. Bei seiner Ankunft plädierte der SPD-Politiker für eine Ausweitung des deutschen Engagements in der Indopazifik-Region, die aufgrund ihrer wirtschafts- und sicherheitspolitischen Bedeutung eine zentrale Rolle spielt.
Dies sei in der Taiwanstraße besonders wichtig, erklärte der Pentagon-Chef. Die USA lehnten eine „einseitige Änderung des Status quo“ von beiden Seiten ab. Seiner Ansicht nach ist ein Konflikt jedoch „weder unmittelbar bevorstehend noch unvermeidlich“. Auf jeden Fall sind die USA entschlossen, Frieden und Sicherheit in der Taiwanstraße zu wahren, die für die globale Schifffahrt und den globalen Handel so wichtig ist.
Nach seiner Ankunft in Singapur drohte Chinas neuer Verteidigungsminister Li Shangfu erneut mit der Eroberung Taiwans: „Wir werden niemals versprechen, auf Gewaltanwendung zu verzichten“, zitierten ihn chinesische Staatsmedien. „China muss vereint sein.“
Der singapurisch-amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin hat China vor einem Militärschlag gegen Taiwan gewarnt. „Ein Konflikt über die Taiwanstraße wäre verheerend“, sagte Austin am Samstag beim Shangri-La Dialogue in Singapur, einer jährlichen Sicherheitskonferenz. Eine solche Eskalation würde die Weltwirtschaft „in einer Weise beeinflussen, die wir uns nicht vorstellen können“.
Austin äußerte sich besorgt über die mangelnde Kommunikation zwischen den Großmächten China und den USA, deren Beziehungen am Tiefpunkt angelangt seien. Offene Kommunikationsverbindungen seien für die Streitkräfte und Verteidigungspolitiker auf beiden Seiten besonders wichtig, sagte Austin. „Der richtige Zeitpunkt für Gespräche ist jetzt.“