Wir sehen uns alle heute im #Massencornern in #Connewitz. Gegen den repressiven Wahnsinn in dieser Stadt, gegen Demonstrationsbeschränkungen sowie für die Flexibilität aller misshandelten Antifaschist*innen. Für eine solidarische Gemeinschaft! https://t.co/KNIIyQQpH8#le0206 #le 0306 #tagXantifaost pic.twitter.com/Tx3nPt4WV4
02.06.2023|aktualisiert am 02.06.2023 – 21:42
Demonstranten aus dem linken Spektrum protestieren in Leipzig gegen die Entscheidung im Test der mutmaßlichen Linksextremistin Lina E. Ein Prozess am Samstag in Leipzig wurde untersagt. Jan Woitas/dpa
Danach versammelten sich am Freitagabend mehrere Hundert Menschen in Connewitz. Die Verhältnisse blieben zunächst völlig ruhig. Die Behörden hatten sich in der Nebenstraße jedoch zurückgehalten oder sich zurückgehalten. Später kam es in der Nähe von Randalden jedoch zu mehreren Sachschäden, wie ein Regierungssprecher am Freitagabend bestätigte. Am Wiedebachplatz hatte sich zunächst eine hohe dreistellige Zahl an Menschen versammelt. Gegen 22:25 Uhr teilten sie sich in Teams auf und attackierten Polizeibeamte mit Pyrotechnik und Steinen. Darüber hinaus wurden Absperrungen aus Mülltonnen und Hindernissen beleuchtet. Die Feuerwehr kann es zunächst nicht löschen. Nach Angaben des Behördensprechers begannen die Schnüffelarbeiten kurz nach 23 Uhr, wie ein dpa-Pressereporter auf der Website bestätigte.
Eigentlich hatte die Stadt die für Samstag vorbereitete „Tag aufgrund der Tatsache, dass die Sorge vor einem unfriedlichen Endergebnis bestand. Grundlage hierfür waren Bedrohungsprognosen der Behörden sowie Lageeinschätzungen des Verfassungsschutzes. Tatsächlich seien im ganzen Land linke Kreise aktiviert worden. Die Behörden behaupteten, es bestehe auch das Risiko körperlicher Gewalt und erfordere Militanz.
Der „Tag Das Quartett wurde am Mittwoch vom Oberlandesgericht Dresden wegen Angriffs sowie Beihilfe zu einer kriminellen Organisation zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Lina E., die zweieinhalb Jahre lang in der Obhut geblieben war, wurde vorläufig entlassen, nachdem die Entscheidung klar war.
Seit Freitag, 18 Uhr, hat in Leipzig eine vermeintliche Kontrollstelle stattgefunden, die weite Teile der Stadt im Osten, Süden und Westen umfasst. Dort können die Behörden Einzelpersonen ausweisen und ihre Identität ohne besondere Umstände überprüfen. Die Behörden hatten bekannt gegeben, dass auch der Ankunftsverkehr auf den Straßen sowie am großen Bahnterminal reguliert werden muss. Nach Angaben der Leipziger Regierungsabteilung wird sie von Tausenden von Menschen aus zwölf Ländern und der Regierung getragen.
Leipzig hat die für Samstag vorbereitete Einheitsdemonstration für Lina E. tatsächlich verboten. Ein sofortiger Antrag auf Einschränkung wurde ebenfalls abgelehnt. Aktivitäten werden erwartet.
Darüber hinaus erscheint die zulässige Anzahl von Personen von 400 bis 500 aus anderer Sicht nicht sinnvoll. Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts ist mit einer deutlich größeren Personenvielfalt zu rechnen.
Das Verwaltungsgericht stellte fest, dass die Wahrscheinlichkeit hoch sei, dass die Konferenz nicht ruhig verlaufen werde. In dieser Hinsicht erweist sich die Bedrohungsprognose der Stadt als richtig. Konkret ist zu bedenken, dass sich die Online-Mobilisierung, bestehend aus dem Telefonaufruf zu Demos, ebenfalls auf eine unabhängige linksextremistische Szene konzentrierte, die zu körperlicher Gewalt bereit war. Auch wenn Forderungen nach körperlicher Gewalt inzwischen zurückgenommen wurden und eine ruhige Präsentation gefordert wurde, besteht immer noch die Sorge, dass Gewalttaten von Anfang an begangen werden.
Die linke unabhängige Präsentation zum „Tag X“ in Leipzig nach der Entscheidung gegen die Schülerin Lina E. bleibt weiterhin eingeschränkt. Einen Sofortantrag gegen die Beschränkung der Stadt lehnte das Verwaltungsgericht Leipzig am späten Freitagmittag ab. Eine Klage beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht Bautzen ist möglich. Die Behörden bereiten für Samstag noch ein wichtiges Verfahren vor. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) machte sich Sorgen um die Sicherheit in der Berufswahl der Stadt, weil in sozialen Netzwerken immer wieder zu körperlicher Gewalt aufgerufen wird.
Auch am Freitagabend in Leipzig wurde auf die Beschränkung „Tag X“ hingewiesen. Im Bereich Connewitz wurde nachts eine „Massenkante“ gefordert. Verschiedene Antifa- und Anarchie-Konten bewarben „auf die Straße gehen“. Einheitlichkeit könne nicht eingeschränkt werden, hieß es in den Verhandlungen.
#le 0306Morgen gibt es noch eine offizielle Kundgebung, angemeldet von Claim it Loud e.V. mit dem Thema „Flexibilität der Gestaltung von Gleichgesinnten in Leipzig“, bestehend aus Rednern von @OmasGegRechtsLE und @ElternggPG. Wir freuen uns auf Ihr Engagement! https://t.co/psscWMAJj4
„Wir sehen die offene, teils rücksichtslose Forderung nach körperlicher Gewalt aus der anarchistischen Linksextremistenszene in den sozialen Netzwerken mit großer Sorge. Körperliche Gewalt darf niemals als Mittel zur politischen Auseinandersetzung eingesetzt werden“, sagte der Leipziger Stadtrat Jung. In der Stadt des entspannten Wandels von 1989 ist körperliche Gewalt im Straßenverkehr völlig unangemessen. „Ich fordere jeden dazu auf, die Telefonate nicht mitzumachen und sich strikt von jeglicher Art körperlicher Gewalt zu distanzieren.“