27.04.2023|aktualisiert am 27.04.2023 – 20:26
Bundesgeistlicher für Betriebswirtschaft Robert Habeck (Grüne). Michael Kappeler/dpa
Beim Verladen des Artikels für die Deutsche Energiegesellschaft (dena) stellte Habecks Staatsassistent Patrick Graichen möglicherweise einen Kumpel zur Verfügung. Sowie die Beschwerden weitergehen.
Der CDU-Abgeordnete Tilman Kuban sprach am Mittwoch in einer Auseinandersetzung im Bundestag durchgehend von "mafiösen Neigungen", Stephan Brandner von der AfD, auf dessen Betreiben der Bundestag in Berlin das Thema in einer bestehenden hr aufgriff, von "umweltfreundlichen Clan-Rahmen". Agenten der Verkehrskontrollteams betonten, dass tatsächlich gegen keine Richtlinien verstoßen worden sei. Auf Nachfrage erwähnte das Wirtschaftsministerium, dass Sicherheitsmaßnahmen eigentlich erforderlich gewesen seien, um Leidenschaftsprobleme zu stoppen.
Anfang der Woche hatte Wirtschaftsstaatsanwalt Patrick Graichen Habeck aufgeklärt, dass der frischgebackene dena-Chef Michael Schäfer sein bester Mann sei. „Folglich ist der Anschein einer machbaren Veranlagung nicht ganz von der Hand zu weisen“, so das Ministerium. Der Prediger forderte daraufhin Anfang der Woche eine innere Bewertung. Um den Fehler zu behandeln, hat Staatsreferent für Wirtschaftsfragen Stefan Wenzel als Vorsitzender des dena-Aufsichtsrats den Aufsichtsrat am Donnerstag gebeten, die Behandlung zu evaluieren und gegebenenfalls auch neu zu etablieren.
Für den dena-Aufsichtsrat sind das Verkehrsministerium sowie das Atmosphärenministerium vertreten. Der Investorenkonferenz gehören das Landesförderinstitut KfW und auch die Bundesregierung an, vertreten durch das Wirtschaftsministerium, das im Vertrag mit verschiedenen anderen Ministerien entscheidet.
Schäfer war früher Teilnehmer der Überwachung des Deutschen Naturschutzbundes und ruhte auch für die Grünen im Berliner Landtag.
Anfang April gab die dena bekannt, dass eigentlich die Investoren und auch der Aufsichtsrat Schäfer mit Ergebnis zum 15. Juni 2023 zum brandneuen Vorstandsvorsitzenden der dena ernannt hatten. Der Managementforscher wird sich sicher um das Unternehmen der dena kümmern zusammen mit Kristina Haverkamp, deren Vertrag sogar verlängert wurde.
Ein externer Personaldienstleister wurde mit der Suche nach geeigneten Perspektiven beauftragt. „Das Search Board hat daraufhin Gespräche mit ausgewählten Interessenten geführt, eine Vorauswahl getroffen und auf Basis der allerbesten Zeugnisse auch einen Arbeitnehmervorschlag an den dena-Aufsichtsrat geschickt.“ Die Arbeitnehmerwahl selbst liege danach beim dena-Aufsichtsrat mit Ermächtigung der Investorenkonferenz. Nach Angaben des Ministeriums liegt der Fehler in der Phase vor dem offiziellen Auswahlverfahren.
Nach einer Wahlsitzung entschied sich der Vorstand für Schäfer als Ergebnis der "überlegenen Zertifizierungen", so das Ministerium. Die Investorenkonferenz genehmigt.
„Aus rein rechtlicher Sicht gab es keine Behandlungsfehler, die Beschlüsse des dena-Aufsichtsrates funktionieren. Das war das Ergebnis der auf Wunsch von Habeck gestarteten Innenraumbegutachtung.
Nach Angaben des Ministeriums wurde das Auswahlverfahren für das brandneue Monitoring in mehreren Phasen durchgeführt. Im Vorfeld wurde ein Suchbrett erstellt. Darin befanden sich Wenzel, der praktisch rechenschaftspflichtige Staatsassistent Graichen, der Referatsleiter für die Finanzanlagenüberwachung und als Besucher auch der 2. dena-Betreuer.
Haushaltsverbindungen zwischen wichtigen Mitarbeitern von Habeck hatten tatsächlich Reizbarkeit unter den Widerständen hervorgerufen. CSU-Generalsekretär Martin Huber behauptete aktuell: Die Umweltfreunde machen das BMWK zum Haushaltsministerium: „Um einen Job bei Habeck zu machen, muss man ganz klar zum Haushalt gehören.“ Robert Habeck muss mit der Vetternwirtschaft im BMWK aufräumen des Graichen-Clans kann Patrick Graichen nicht mehr als Staatsassistent gehalten werden."
Berlin-Neue Aufregung um das Wirtschaftsministerium: Gegen die Vorgeschichte eines Streits um Haushaltsbeziehungen zwischen wichtigen Mitarbeitern von Pfarrer Robert Habeck (Grüne) will das Referat die Zahnfüllung einer Botschaft bewerten. Das Ministerium teilte mit, dass die Verfahren zum Wechsel des Aufsichtsratsvorsitzes der Deutschen Energieversorgungsgesellschaft (dena) evaluiert und gegebenenfalls auch neu eingerichtet werden müssen.
Die staatliche German Power Company sieht sich laut eigenem Resümee als „Leader“ der Machtverschiebung. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums besteht beim Vorstand die Wahl über die Bewertung und auch durchführbare Wiederaufnahme der Behandlung für den dena-Hauptartikel.
2 leitende Angestellte von Habeck haben haushaltsnahe Verbindungen zum Öko-Institut, einer umweltorientierten Studienorganisation. Die Schwester der Staatsassistentin Graichen, Verena Graichen, arbeitet beim Naturschutzbund BUND und als weiteres Geschwister auch beim Öko-Institut, wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Hümpfer resümiert, um nur einige zu nennen. Verena Graichen ist demnach mit dem gesetzgebenden Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) verheiratet.