Sowohl die chinesischen Schlichtungsinitiativen im Ukraine-Krieg als auch die individuelle Rolle des Spezialagenten Li werden im Westen mit Argwohn beobachtet: Li war von 2009 bis 2019 Chinas Botschafter in Russland und wurde vom russischen Präsidenten mit der Medaille für die Beziehungen seines Landes ausgezeichnet Ministerpräsident Wladimir Putin im Jahr 2019. Nach Deutschland wollte Li bei seinem höflichen Treffen auch Russland besuchen.
Der chinesische Sonderbeauftragte für die Ukraine, Li Hui, führte am Mittwoch Gespräche in Berlin. Er sei vom Staatsassistenten Andreas Michaelis zum Konsulardienst geholt worden, teilte das Ministerium auf Twitter mit. Die Konferenz fand im Rahmen von Lis Reise nach Europa statt. Zuvor hatte er sich tatsächlich in der Ukraine, in Polen und in Frankreich aufgehalten. Laut Peking soll die Reise zwischen der Ukraine und Russland stattfinden.
Ende April führten der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj und Chinas Präsident Xi Jinping zum ersten Mal ein Telefongespräch seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine. Peking, das enge Beziehungen zum Kremlchef Putin pflegt, hat den russischen Angriff auf die Ukraine bislang nicht verurteilt.
Am vergangenen Mittwoch traf sich der chinesische Spezialagent Li in Kiew mit dem ukrainischen Außenpriester Dmytro Kuleba, der die Bedeutung der territorialen Stabilität der Ukraine hervorhob. Nach Angaben aus Peking vom Donnerstag sah Li auch nach seiner Durchsicht keine „Lösung zur Bewältigung der Situation“.
Das Durchblättern wird Teil seiner Europareise. Nach Informationen aus Peking wird Li Hui voraussichtlich zwischen der Ukraine und Russland moderieren.
Nach eigenen Angaben versucht China, in der Ukraine-Frage eine neutrale Stellung und einen „politischen Dienst“ einzunehmen. Im Februar bot China eine Zwölf-Punkte-Strategie zur Lösung des Ukraine-Problems an, die jedoch weiterhin unklar war.
Chinas einzigartiger Agent Li HuiITAR-TASS/imago
Staatsassistent Andreas Michaelis hat heute den chinesischen Spezialagenten für die Ukraine, Li Hui, beim Bundeskonsulardienst abgeholt. Die Konferenz fand im Rahmen von Li Huis Reise nach Europa statt. Dies wurde zuvor von Terminals in der Ukraine, Polen und Frankreich erreicht. pic.twitter.com/bSwZ2uxqib