SPD ballot: Berlin’s Juso chairperson opposes Giffey

Offensichtlich muss intern darüber diskutiert werden, wie die SPD mit einer Anpassung umgehen kann. Es ist notwendig, dass die durch die Polarisierung verursachten Brüche, die das Gespräch über den Gewerkschaftsvertrag aktiviert haben, wieder ausgefüllt werden. „Welcher Deal sollte es von der Veranstaltungswirtschaft geben, sowohl in materieller als auch in personeller Hinsicht, wie wir als SPD weiterhin ein eigenständiger Bestandteil dieser Gewerkschaft und auch weiterhin als Linke bekannt sein können? Flügel-Einzelveranstaltung."

Mit dünner Masse wählte die SPD-Basis eine Union mit der CDU. Die Jusos verraten derzeit, dass sie die Bundesarbeit ernsthaft im Auge behalten wollen.

Es ist jedoch klar, dass das Ergebnis dient. „Wir Jusos werden sicherlich bleiben, um die Bundesregierungsarbeit der SPD in einer wesentlichen und auch einheitlichen Weise fortzuführen, wie wir es immer tun“, stellte sie vor. „Erwähnen Sie, wenn uns Punkte fehlen oder wenn etwas nicht schnell umgesetzt wird. Wir gehen hier beispielhaft vom Wahlalter 16 oder der Ausbildungsabgabe aus.“

Zu den möglichen Auswirkungen auf den Landesvorstand sagte TaÅŸan-Funke nach dem knappen Ausgang der Teilnehmerwahl: „Ich denke, dass ein Rückzug der Bundesregierung sicherlich helfen wird. Da war die effektive Gestaltung der Spaltung von Spitzenpolitikern der SPD und des Bundes Regierungspflicht. Ich nehme auch an, das ist ein Kurs, über den wir unten in Berlin zusätzlich sprechen müssen." SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hingegen hat bereits angekündigt, dass sie einen Posten im neu gegründeten schwarz-roten US-Senat antreten wolle. Das ist nicht das, was von seinem Co-Vorsitzenden Raed Saleh erwartet wird.

Das werde sicherlich auch beim SPD-Landesparteitag im Mai ein Thema sein, stellte die Juso-Vorsitzende vor. „Dies ist der allererste Veranstaltungskongress nach der politischen Wahl, bei dem wir die Ergebnisse untersuchen können. Wir warten immer noch auf die entscheidende, gefühllose Auswertung der Ergebnisse der politischen Wahlen.“

Berlins Juso-Vorsitzende Sinem TaÅŸan-Funke und auch Landesvorsitzender Peter Maass werden auf der Landesdelegiertenversammlung im März sicherlich über den Zusammenschluss mit der CDU sprechen. Fabian Sommer/dpa

Berlins Juso-Vorsitzende Sinem TaÅŸan-Funke verneinte die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey, die das Ergebnis der SPD-Teilnehmerwahl eigentlich als "klare Masse für den Vorschlag des SPD-Landesvorstands" definiert hatte. Das sei kein eindeutiges Ergebnis, teilte TaÅŸan-Funke der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagabend mit. "Aus meiner Sicht ist es außergewöhnlich knapp. Und noch dazu enger, als manch einer zuvor angenommen hat. Ich gehe davon aus, dass es ein toller Erfolg für das Jusos-Projekt ist." Es ist tatsächlich zu riesigen Komponenten der Teilnehmer gekommen.