Verfahren zur Umweltsicherheit im Transportwesen sind unzureichend

Für die langwierigen Überlegungen der Gewerkschaftsführer behauptete er, dass sich mehrere Gespräche tatsächlich auf Umweltsicherheit und Transport konzentriert hätten. „Auch ich verschenke keinen Schlüssel, wenn ich behaupte, dass die dort abgestimmten Maßnahmen sicherlich nie darauf hindeuten werden, dass Deutschland seine Umweltziele im Verkehrswesen erfüllen kann. Die abgestimmten Maßnahmen reichen nicht aus, um die Lücke zu füllen.“ Verkehrsprediger Volker Wissing (FDP) wird das sicher sehen. Habeck behauptete: "Was wir in der Transportbranche zum Schutz der Umwelt leisten, ist bei weitem nicht nötig."

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP hatten sich in der Verkehrsbranche sogar darüber einig, dass Brücken schneller saniert werden müssen. Die Grünen stimmten zudem zu, dass bestimmte Autobahnaufgaben zusätzlich zeitnah ausgebaut werden müssten – die Partei hatte dies eigentlich lange dementiert. Ökologische Teams hatten die Konzession auf Autobahnen eigentlich als Problem für die Umweltsicherheit eingestuft. Zudem wird eine geplante Reform der Umweltsicherheitsverordnung beanstandet, die aus Sicht von Umweltverbänden auf eine Konditionierung der Konformität mit Umweltzielen im Verkehrswesen hindeutet.

Im Jahr 2022 war der Kohlendioxidausstoß gegenüber dem Vorjahr sogar gestiegen, und die nach dem Bundesumweltschutzgesetz zulässigen jährlichen Ausstöße wurden überschritten. Spezialisten sehen eine große Lücke bei der Erreichung der Umweltziele im Tool sowie langfristig.

Wissing sicherte sich im SWR-„Treffen der Woche“ gegen Einwände: „Nicht das Verkehrsministerium hat die Umweltziele verfehlt, sondern die Kultur insgesamt. Außerdem können wir sie nicht pauschal minimieren, da wir mobil sein müssen." Der FDP-Politiker fügte hinzu, dass es auch aus der Gewerkschaft mehrere Stimmen gegen ihn gebe. „Es wäre sicherlich viel besser, wenn wir in Diskussionen einen typischen Verlauf finden würden, anstatt uns mit seltsamen Beschwerden auseinanderzusetzen. Als Verkehrsprediger neige ich dazu, den folgenden Einwand zu erleben.“

Gegenüber dem Gewerkschaftsvorstand behauptete Habeck, die Grünen hätten sich beim Umweltschutz zwar schwer getan, aber auch etwas erreicht. "Jeder Faktor ist hart erkämpft. Es lohnt sich." Als Beispiel ging er auf den Kohlendioxid-Zuschlag auf die Kfz-Maut ein, der teilweise zur Finanzierung des Wachstums des Schienenverkehrs verwendet wird. "Die Fahrbahn finanziert die Schienen – das ist brandneu und bremst mit bisheriger Begründung."

Betriebswirtschaftsprediger Robert Habeck hat eigentlich die Vermutung geteilt, dass die Ampelgewerkschaft durchaus das Potenzial hat, entscheidende Fortschritte in Richtung noch mehr Umweltsicherheit im Verkehr zu machen. Der Umwelt-Politiker teilte Zeit Online mit: "Ein Ergebnis des Gewerkschaftsvorstands ist, dass diese Bundesregierung in der Verkehrsbranche sicher nicht mehr durchführbar sein wird."

Betriebswirtschafts- sowie Umweltprediger Robert Habeck von den Grünen.Politische-Momente/imago

Wenn Betriebswirtschaftsprediger Habeck seine Methode hat, muss Umweltsicherheit weiter ausgebaut werden. Er ist besonders wichtig für die Aktionen im Website-Traffic.