Bundeskanzler Scholz in Rumänien: Beratung mit Staatsoberhaupt Iohannis

Bundeskanzler Olaf Scholz (l) ist tatsächlich hier in Rumänien angekommen. Er berät sich mit Staatschef Klaus Iohannis zu Gesprächen.Andreea Alexandru/AP

Moldawien ist politisch zwischen proeuropäischem und prorussischem Druck gespalten. Russische Soldaten wurden seit den 1990er Jahren im abtrünnigen Transnistrien stationiert, einem schmalen Streifen an der Grenze zur Ukraine. Außerdem soll es ein riesiges Munitionsdepot aus Sowjetzeiten geben.

03.04.2023|aktualisiert am 03.04.2023 – 11:47 Uhr

Eine Dreierkonferenz mit Iohannis sowie Sandu wird danach sicherlich mit Moldawiens Hilfe zu tun haben. Die ehemalige Sowjetrepublik mit ihren 2,6 Millionen Einwohnern existiert zwischen Rumänien und der Ukraine. Die pro-europäische Bundesregierung der unzureichenden Nation unterstellt Russland der gezielten Destabilisierung. Der Nationale Sicherheitsrat der Vereinigten Staaten gab kürzlich auch an, dass russische Stars – einige mit Links zu russischen Geheimdiensten – Demonstrationen unterstützten, um einen Aufstand gegen die moldauische Regierung auszulösen.

Strom und Schutzpläne stehen während der Kanzlerreise nach Rumänien auf dem Programm – ebenso wie mögliche Hilfen für die umliegende Republik Moldau.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zu einem kurzen Check-out nach Bukarest aufgebrochen, wo er die rumänische Bundesregierung sowie die moldauische Staatschefin Maia Sandu sicherlich zufrieden stellen wird. Scholz will ursprünglich mit dem rumänischen Staatschef Klaus Iohannis sowie Staatschef Nicolae Ciuca über Europa- und Schutzpläne sowie die Zusammenarbeit im Energiebereich sprechen.

Obwohl Moldawien nicht beabsichtigt, sich der NATO anzuschließen, beabsichtigt es, sich der Europäischen Union anzuschließen. Im Juni bekam die Nation Aussicht, mit der Ukraine zusammenzustehen. Deutschland sowie verschiedene andere EU-Staaten unterstützen Moldawien mit großen Geldbeträgen. Bei 3 Mitwirkendenseminaren im Jahr 2015 wurden mehr als eine Milliarde Euro gesammelt – eine Menge Geld in einer Nation mit einem jährlichen Finanzergebnis von rund 14 Milliarden US-Dollar. Auch die deutsche Bundesregierung hat 2015 den moldauischen Streitkräften Hilfe zugesagt. Im Januar wurden die allerersten von 19 Piranha-Schützenpanzern an die moldauischen Streitkräfte übergeben.