Der bisherige Betriebswirtschaftsgesetzgeber Stephan Schwarz (parteilos) wird nicht mehr für eine Stelle in einer brandneuen Landesregierung in Berlin angeboten. Dies wurde von einem Vertreter der Finanzverwaltung am Sonntag auf Nachfrage vorgestellt. Tatsächlich hatten früher mehrere Berliner Medien darüber berichtet. Der Tagesspiegel schätzt den Betriebswirtschaftsgesetzgeber so ein, dass er am Samstag die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und auch Raed Saleh über seine Wahl informiert habe. Es ist eine „Lebensoption“.
Es sei eine Lebensentscheidung, behauptete der bisherige Berliner Wirtschaftsgesetzgeber Stephan Schwarz (parteilos) laut Aktenblatt.
Der bisherige Betriebswirtschaftsgesetzgeber Stephan Schwarz (parteilos). dpa
Am Sonntagmittag will die Berliner SPD das Ergebnis der Teilnehmerabstimmung zum Tarifvertrag mit der CDU vorstellen. Es wird über eine wesentliche Schwierigkeit für die Entwicklung einer schwarz-roten Bundesregierung nachgedacht. Am Montag wird die CDU sicherlich bei einem Veranstaltungsseminar ermitteln. CDU-Landesvorsitzender Kai Wegner kann am Donnerstag zum regierenden Bürgermeister gewählt werden, wenn beide Parteien der Zweiparteienpartnerschaft zustimmen.
Der BZ teilte er mit: "Ich werde mich wieder um meine Firma kümmern." Vor seinem Wechsel in die Landespolitik auf Drängen der SPD war der 57-Jährige Landeschef der Handwerkskammer Berlin und leitete eine Strukturlösungsfirma. Nach seinem Rücktritt kann der bisherige regierende Bürgermeister und auch SPD-Landeschef Giffey die Finanzverwaltung in einer machbaren nagelneuen schwarz-roten Landesregierung übernehmen. „Das wünsche ich mir! Wenn sie hinführt, gibt es normalerweise tosendes Lob“, schätzt die BZ den Gesetzgeber preislich ein.