SPD zögert von Baerbock ebenso wie "Anti-China-Plan": Konflikt bei Ampel

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Der Seeheimer Kreis konventioneller Spitzenpolitiker in der SPD forderte in einem Ansatzpapier einen praktikablen China-Plan. Gleichzeitig wurden der Auslandsprediger Baerbock sowie der Betriebswirtschaftsprediger Robert Habeck (beide Umweltfreunde) beanstandet. Es dürfe laut Seeheimer-Kreis keinen "eindimensionalen deutschen Auslands- und Finanzplan" in Richtung China geben. China wird als wichtiger Partner bei der Lösung internationaler Hindernisse wie Umweltveränderungen, des bevorstehenden atomaren Wettrüstens sowie der verschiedenen Problembereiche bezeichnet. Gleichzeitig hat sich China tatsächlich erheblich zu einem Rivalen und Systemkonkurrenten entwickelt. Die Bundesregierung etabliert derzeit eine brandneue China-Methode.

Audretsch stellte fest, dass Bedrohungen sowie Abhängigkeiten von China abgebaut und Kernstandorte der europäischen Wirtschaftslage gesichert werden müssten. Vor allem in Hamburg wird das Anliegen derzeit besprochen. Es war ein großer Fehler, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor der Totalbeschränkung des Engagements des de facto chinesischen Staatsunternehmens Cosco in einem dort unheilbaren Hafen schützte.

Die deutsche Wirtschaftslage muss deutlich nachhaltiger gemacht werden. „Dafür setzen wir auf den Globus, wir bauen unsere Stromversorgung aus, wir treiben Berufsverträge voran sowie füllen Source-Kooperationen mit Leben. Ich verstehe nicht, warum Teile der SPD derzeit offenbar beabsichtigen, von dieser typischen Ausbildung abzurücken Kurs."

Nach der Überprüfung des Hafenterminals erklärte ein Sprecher von Habeck, dass das Ministerium angesichts der Tatsache, dass sich die Probleme tatsächlich verändert hätten, derzeit die Ergebnisse zu diesem Umstand auswerte. Im vergangenen Oktober entschied sich der Regierungsschrank für eine vermeintliche Teilbeschränkung, die es Cosco sicher ermöglichen würde, ein Risiko im unheilbaren, aber knapp 25 Prozent zu erreichen.

Umweltfreundliches Team Vize-Staatschef Andreas Audretsch sagte der Deutschen Presse-Agentur: „China ist Weggefährte, Rivale und Systemkonkurrent zugleich – dies zu erkennen, ist die Grundlage eines großen China-Plans.“ In der SPD das scheint sich teilweise noch nicht wirklich gezeigt zu haben." Die Weigerung, Tatsachen zu sehen, hat Deutschland und Europa tatsächlich in eine schädliche Abhängigkeit von Russland gebracht. "Es wäre sicherlich unverantwortlich, diese historischen Fehler im China-Plan zu wiederholen."

15.04.2023|aktualisiert am 16.04.2023 – 5:36 Uhr

Die Auslandspredigerin Annalena Baerbock sowie der chinesische Auslandsprediger Qin Gang (r) halten eine gemeinsame Pressekonferenz ab.Soeren Stache/dpa

Das Papier, das während Baerbocks Aufenthalt in Peking aufgedeckt wurde, wurde von den Grünen nicht gut beschafft. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sagte der „Welt am Sonntag“: „Es betont mich, dass die SPD von ihrem für Deutschland tödlichen Russland-Plan eigentlich gar nichts mitbekommen hat in das folgende Vertrauen". Wenn Sie China als wichtigen Handelspartner verwalten, sollten Sie Folgendes verwenden: Teamarbeit natürlich, Vertrauen Nr. "Sich wieder von tyrannischem Druck abhängig zu machen, ist das Gegenteil von Materialismus."

Deutsche Auslandspredigerin Annalena Baerbock in China. Sören Stache/dpa

Die gesetzgebende Leiterin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte dem Nachrichtensender Deutschland, sie freue sich darüber, dass der Weltpriester nicht ohne Frust und Rechenschaft umgehe, „aber unsere Werte und Interessen deutlich verbalisiert“. "Dies ist die einzige Methode, die gleichwertig funktioniert."

Staatsreferentin für Wirtschaftsfragen Franziska Brantner, zudem Umweltschützerin, sagte der dpa: „Wir müssen die drohenden finanziellen Abhängigkeiten gegenüber China reduzieren erkennen Sie außerdem keine Person an, die eine vollständige Entkopplung unseres Wirtschaftsklimas erfordert. Eine geschützte Energie- und Ressourcenversorgung sowie langlebige Lieferketten sind zentrale Geschäftsfelder.

Auslandsprediger Baerbock unternahm eine Reise von China nach Südkorea. Im Haus hingegen ist tatsächlich ein fragwürdiger Streit in der Kontrollpartnerschaft entbrannt.

Die Bundesarbeitsstelle für Detailschutz und Gefahrenabwehr hat die Unheilbaren tatsächlich aktuell als wichtige Einrichtung identifiziert. Audretsch verlangte, dass dies eine Überprüfung der Beteiligung veranlasst. „Die Bundesregierung muss jede Chance nutzen, um den Hafen vor chinesischem Einfluss zu schützen.

Auslandspredigerin Annalena Baerbock verlässt China und fliegt nach Seoul. Sören Stache/dpa

Berlin/Peking – Tatsächlich ist in der Ampelgewerkschaft ein offener Streit um den künftigen Ausbildungsgang Richtung China entbrannt. Umweltfreundliche Spitzenpolitiker haben ein Ansatzpapier des konventionellen Flügels der SPD, das vor einer "Anti-China"-Methode warnt, sogar scharf kritisiert.

Bundesaußenpredigerin Annalena Baerbock war eigentlich für 2 Tage nach China gefahren – hier kam sie am Samstag in Südkorea an. Um nur einige Punkte zu nennen, hatte der umweltbewusste Politiker die chinesische Bundesregierung dazu veranlasst, noch mehr zu tun, um den Kampf gegen Russland zu beenden, als in der Vergangenheit. Ziel der Reise von Baerbock war es zudem, die Möglichkeiten einer zukünftigen Zusammenarbeit mit Peking auszuloten und gleichzeitig die Risiken einer diskriminierenden Abhängigkeit zu verringern. Die internationalen Prediger offenbarten außerdem das Problem, dass der Bereich für Zivilkultur und Bürgerrechte in China sicherlich gestoppt würde.