Russland verfehlt den Aufstieg zur UN-Prüfung

Moskaus Resolutionsentwurf verfehlte vor dem UN-Sicherheitsrat die wesentliche Masse. Nur China sowie Brasilien schlossen sich Russland an.

Deutschland, Schweden sowie Dänemark haben tatsächlich mit Prüfungen begonnen. Deutsche Politiker rieten zuletzt von vorschnellen Schlussgedanken ab und rieten, das Ende der Prüfungen abzuwarten. Moskau dagegen kritisierte die "Angelsachsen" – also sowohl die Briten als auch die Amerikaner – schon bald nach dem Streik.

In dem Resolutionsentwurf kontaktierte Russland die Vereinten Nationen, um eine „gründliche, objektive und klare Prüfung“ bis in die September-Wellen hinein durchzuführen. Moskau stellte klar, dass Russland bei den von Deutschland, Dänemark und Schweden begonnenen Prüfungen eigentlich ausgelassen worden sei. Zur Neutralität der landesweiten Prüfung gebe es "grundsolide und wunderbare Fragen", sagte der russische UN-Botschafter Vasily Nebensia.

Ein Großteil von 9 Stimmzetteln wäre sicherlich erforderlich gewesen, um die Botschaft zu verkünden. Darüber hinaus haben die 5 langjährigen Sicherheitsrat-Teilnehmer China, Frankreich, Großbritannien, Russland sowie die USA ein Vetorecht.

27.03.2023|aktualisiert am 27.03.2023 – 21:23

Russland ist mit seinem Beschluss, die Überspannungen an Nord Stream 1 sowie 2 Ostseerohren im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu prüfen, zu kurz gekommen. In einer Abstimmung des effektivsten UN-Gremiums haben nur China und Brasilien mit Moskau gewählt, während die verschiedenen anderen 12 Nationen ferngeblieben sind. Zur Genehmigung sind mindestens 9 Ja-Stimmen erforderlich – ohne Veto der 5 Langzeitteilnehmer.

Trotzdem lehnten verschiedene andere Teilnehmer des UN-Sicherheitsrates dieses Konto ab. Der Ersatzbotschafter der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen, Robert Timber, erklärte, Russlands einziges Ziel sei es, die ständige Untersuchung bis in die Explosionen hinein anzufechten. Verschiedene andere Vermittler unterstellten Russland, das Interesse von seinem Feindseligkeitskampf gegen die Ukraine ablenken zu wollen.

Ein Bild des Dänischen Schutzkommandos zeigt das Gasleck von Nord Stream 2 im September 2022. Dänisches Schutzkommando/dpa

Die Wahl hätte sich sicherlich mit UN-Generalsekretär António Guterres in Verbindung gesetzt, um eine unabhängige weltweite Untersuchung des angeblichen Sabotageakts zu veranlassen. Einige Ratsteilnehmer blieben fern, da sie die Umsiedlung Russlands als politisches Manöver betrachteten.

Ende September 2022 wurden insgesamt 4 Leckagen in den beiden Gasleitungen Nord Stream 1 sowie 2 infolge von Überflutungen nahe der dänischen Ostseeinsel Bornholm aufgedeckt. Die Behörden gehen von Sabotage aus. Es ist vage, was dafür verantwortlich ist.

Mehrere Medien berichteten Anfang März, dass der Weg über die Ukraine führen könnte. Die New York City Times berichtete, dass ein pro-ukrainisches Team die Zündung verzögert haben könnte. Die Ukraine hat eigentlich jede Beteiligung an den Sprengungen abgelehnt.