Geächtete palästinensische Demo in Berlin: Behörden wollen am Mittag unterschreiben

2 palästinensische Präsentationen in Berlin wurden verboten. Die Behörden sind weiterhin im Einsatz und wollen auch am Sonntag jede Art von Anhäufung sofort zerstören.

Die Behörden hatten an diesem Wochenende tatsächlich 2 pro-palästinensische Präsentationen verboten. Sie bestätigte dies, indem sie feststellte, dass es zu Hassreden oder antisemitischen Telefonanrufen, Verherrlichung körperlicher Gewalt oder körperlichen Gewalttaten kommen kann.

Unter den Konferenzen wurde zunächst für Samstagabend am Hermannplatz vorbereitet. Die Beschränkung auf diese Kundgebung hatte eigentlich auch die Gerichte beschäftigt. Sowohl der Verwaltungsgerichtshof als auch der Oberverwaltungsgerichtshof haben die Beschränkung im Rekapitulationsverfahren bestätigt.

Palästinensische Demo in Berlin. Zwei dieser Wochenendausflüge waren verboten. Sicherlich werden die Behörden am Sonntag zusätzlich die Einhaltung der Beschränkung kontrollieren. Ipon/ imago

Die Behörden waren am Samstagabend nach Angaben eines Sprechers noch mit rund 350 Notsituationslösungen auf der Website. Er erwähnte ein stilles Szenario. Es waren keine Personen auf der Straße, die als brauchbare Personen in der Konferenz hätten in Betracht gezogen werden können. Eine vergleichbare Mannschaftsvielfalt ist für den Sonntagmittag vorbereitet. Es gab kein Argument für die Beschränkung auf diese Demo.

Die Vorgeschichte zu den Beschränkungen ist zudem eine palästinensische Demo am Karsamstag, bei der laut Zuschauern durchgehend antisemitische und auch antiisraelische Parolen geschrien wurden. Die Berliner Behörden wurden kritisiert, weil sie die Demo nicht beendet hatten.

Die Berliner Behörden bereiten sich darauf vor, die Beschränkung auf eine ursprünglich für Sonntagmittag vorbereitete pro-palästinensische Demo gegebenenfalls anzuwenden. „Wir haben Notfalllösungen vorbereitet, um jede Art von Ansammlungen zu trennen, die mit Sicherheit gegen die Beschränkungsanordnung verstoßen würden“, sagte ein Behördensprecher am Sonntagmittag. Falls erforderlich, würden danach sicherlich Gebietsempfehlungen artikuliert.

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