240 Politiker und auch Forscher kritisieren das Umweltprogramm

05.04.2023|aktualisiert am 05.04.2023 – 20:09

Im MDR-Aktuell-Podcast vom Mittwoch hat Kemfert den Umweltplan von Scholz heftig kritisiert. Für sie ist er der Umweltkatastrophenkanzler. Was er offenbart, wirkt einfach großartig, überzeugt aber nicht. Die Website-Ampelgewerkschaft ist in Sachen Umweltverteidigung tatsächlich auf einen Statement-Plan umgestiegen. „Ich verpasse die Realität unten, die Offenheit“, fügte sie hinzu. Als extrem lästig bezeichnete sie die Konditionierung der Umweltziele für private Standorte, da es zu keinem Turn-Around des Website-Traffics käme. Wenn es um 144 erhöhte Autobahnaufgaben geht, war es auch unbrauchbar, neben ihnen Photovoltaik-Paneele aufzustellen: "Ein Blattsalat in einem Hamburger ist keine Änderung des Ernährungsplans", sagte sie über den Job.

Erst kürzlich hat die Bundesregierung ihren Umweltschutzplan angepasst – und ihn auch versprengt, wie Zweifler konstatieren. Die meisten von ihnen erstellen derzeit einen offenen Brief an die Kanzlerin.

Zuletzt haben sich SPD, Grüne und auch FDP im Bundesvorstand Umweltschützer verständigt, um nur einige Punkte zu nennen, den Zubau der Autobahnen um 144 Faktoren zu steigern, Milliarden in das Schienennetz zu stecken und auch die Umweltschutzleitlinien zurückzunehmen. Die Geschwindigkeit von Autobahnaufgaben und auch die Konditionierung der strengen Umweltziele für private Märkte wurden von Naturschützern kritisiert. Führende Politiker der Umweltschützer hielten an der Vereinbarung fest und machten deutlich, dass die abgestimmten Verfahren bei weitem nicht ausreichten, um die Umweltziele im Transportmarkt zu erfüllen.

„Umwelt ist kein ‚Thema‘. Umwelt ist eine überparteiliche, traditionell außergewöhnliche und auch staatstragende Aufgabe“, schaffen die Initiatoren laut Spiegel. Den Rahmen zu ändern ist eine monströse Arbeit. „Für diesen großen Umbau ist es unabdingbar, dass wir den Kurs derzeit deutlich anheben“, betonen die Autoren. Es geht um den Umbau der Energieversorgung, den Schutz von Bauwerken, die Ermöglichung von Flexibilität ohne nicht erneuerbare Energiequellen und auch um das Einsparen von Energie: „Sofortiges, umfassendes, entscheidendes Handeln ist gefordert. Als Unterzeichner wollen wir dieses Handeln von Ihnen als politisch sehen verantwortliche Person", heißt es in dem Papier.

Weiter heißt es: „Wir stammen aus der letzten Generation, die aufhören kann, was uns einschüchtert: den internationalen Verlust unserer Kontrolle über das Dilemma der synthetischen Umwelt“, heißt es in dem Telefonat, das auf der Umweltbewegung „Last Generation“ basiert.

Laut Protokoll sind von der CDU Heinrich Strößenreuther, Vorsitzender der Umweltunion, der Konstanzer Oberbürgermeister Ulrich Burchardt, bisheriger Landesreferent für die Einstellung Jürgen Becker und auch der bisherige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz bevollmächtigt. Zu den Unterzeichnern gehörten unter anderem die Umweltschützer der Stadt, darunter Katja Dörner (Bonn), Belit Onay (Hannover), Uwe Schneidewind (Wuppertal) und auch Stefan Fassbinder (Greifswald). Zahlreiche Spitzenpolitiker von SPD und Linke, prominente Naturschützer und auch die Power-Profi Claudia Kemfert schlossen sich zusätzlich an.

Berlin – Mehr als 240 Spitzenpolitiker sowie Vertreter aus Religion, Wissenschaft und Kultur haben sich in einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gewandt, um noch mehr für den Umweltschutz zu tun. „Je länger wir überlegen, desto radikaler wirkt sich unser Warten aus. Aktuell aufzutreten ist unsere Verpflichtung“, heißt es in dem Brief, der dem Spiegel am Mittwoch vor Beginn der offenen Online-Aufzeichnung angeboten wurde.

Olaf Scholz: Lobbyisten, Politiker und auch Forscher kritisieren den Umweltkurs der Kanzlerin. Wolfgang Kumm/dpa

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