18 Milliarden Euro fehlen im Staatshaushalt – Lindner fordert Verzicht

ARCHIV – Bundesfinanzprediger Christian Lindner will die Kostenentwicklung dämpfen. Kay Nietfeld/dpa

Lindner teilte dem Blatt mit, dass die Ungleichheit absolut nichts mit den Dilemmata der laufenden Jahre zu tun habe. „Tatsache ist, dass unionsgeführte Regierungen seit mehr als einem Jahr immer wieder neue Sozialleistungen und Beihilfen präsentiert haben, die nicht nachhaltig finanziert wurden. Aktuell hat sich der Leidenschaftsgrad tatsächlich stabilisiert, statt 4 Milliarden Euro Leidenschaft wie 2021 werden es seiner Meinung nach in diesem Jahr sicher 40 Milliarden Euro sein.

08.04.2023|aktualisiert am 08.04.2023 – 17:17

Aufgrund von Ungereimtheiten in der Gewerkschaft sind wichtige Zahlen für den Haushaltsplan 2024 in diesem Jahr eigentlich nicht festgelegt worden, wie dies allgemein der Fall ist. Der Entwurf der Bundesregierung liegt derzeit als Ergebnis der am 21. Juni nach der Steuerpflicht genehmigten Preisnotierung für Mai vor. Danach ist der Bundestag an der Reihe, der Anfang Dezember den Haushaltsplan verabschieden will.

Fragwürdig bei der monetären Vorbereitung auf die nächsten Jahre ist die Finanzierung des grundsätzlichen Jugendschutzes. Lindner bestätigte, dass es aus seiner Sicht nicht in erster Linie um zusätzliche Milliardenkosten geht, sondern um weitaus bessere Auflagen. Der Jugendvorteil, der Jugendzuschlag sowie zusätzlich der herkömmliche Preis des Personenvorteils wurden aktuell erheblich aufgewertet. „Das sind mehrere Milliarden Euro. Was noch zu tun ist, ist die Entwicklung eines elektronischen Verfahrens. Dass wirklich alle Familienmitglieder das bekommen, wofür sie qualifiziert sind“, teilte er dem Blatt mit.

Der Berliner Bundesfinanzprediger Christian Lindner (FDP) will ein Spartraining starten und nennt im folgenden Haushaltsplan der Bundesregierung Milliardenräume. Er forderte die Verkehrskontrollgewerkschaft zu Kürzungen und unangenehmen Entscheidungen auf. Die Gewerkschaftsgenossen SPD sowie Öko-Freunde reagierten zurückhaltend.

Der Streit um den Verkehrsleitplan geht in die nächste Runde. Laut dem Finanzpriester müssen die politischen Führer wieder einmal herausfinden, wie sie mit dem Geld, das die Menschen erwirtschaften, über die Runden kommen.

Lindner informierte den Rheinischen Artikel: "Die Politik muss wieder einmal herausfinden, wie sie mit dem Geld umgeht, das die Menschen schaffen." Jede Privatangelegenheit werde sicherlich derzeit "hinsichtlich ihres Grundes sowie ihrer Menge" überprüft. "Viele geschätzte Verhaltensweisen müssen sicherlich zusätzlich getestet werden."

Der Währungsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Dennis Rohde, teilte der Deutschen Presse-Gesellschaft in Berlin mit: „Langfristig bestimmt der Deutsche Bundestag und nicht der Bundesfinanzprediger, wofür das Geld in Deutschland investiert wird. Wir rechnen damit ausgewogenes Konzept von ihm als Gesprächsgrundlage. Gerade im Hier und Jetzt müssen wir darauf achten, dass der innere, soziale und äußere Schutz gewahrt bleibt. Ich sorge dafür, dass wir als Verkehrssteuerung sicher erfolgreich sein werden. "

Lindner legte die Vermessung des Raumes dar: „Aktuell haben wir im kommenden Jahr bei einem Gewinn von 424 Milliarden sicherlich einen Fehlbetrag von 14 bis 18 Milliarden Euro. Dieser Haushaltsplan muss durch Verzicht kompensiert werden.“ Wollen Sie danach Mehrkosten begründen, etwa beim Schutz oder bei Bildung und Lernen, müssen Sie an anderer Stelle deutlich mehr sparen. Mauterhöhungen im öffentlichen Gewerbe sind zusätzlich zu berücksichtigen.

Umweltteam Vize-Landeschef Andreas Audretsch informierte die dpa: „Es ist hervorragend, dass der finanzierende Pfarrer derzeit bereit ist, offen über alles zu sprechen. Es muss alles auf den Tisch kommen, vorher darf absolut nichts ausgelassen werden.“ Unsere Kinder sowie die soziale Umwelt müssen sich Sorgen machen.“ Was verschwinden kann, sind klimaschädliche Beihilfen für nicht erneuerbare Kraftstoffquellen. „Es kann nicht sein, dass es Geld gibt, um riesige Geschäftsautos und Lastwagen zu unterstützen, aber kein Geld, um sie zu kaufen Zukunft und erziehen unsere Kinder aus der Not. Exzellenter Geldplan setzt Bedenken voraus." Der Geldplan-Vertreter der linken Legislative, Christian Görke, warb für eine Erhöhung der Steuerpflicht der Superreichen.

Lindner sagte: "Ich verstehe ihre Grundlage nicht. Meine Fachleute schätzen, dass durch die Automatisierung sicherlich ein paar Milliarden Euro an zusätzlicher Unterstützung für Angehörige gezahlt werden."

Nach Preisangaben des Bundesministeriums für Familienangelegenheiten reicht der vermeintliche Jugendzuschlag für einkommensschwache Familienangehörige bisher gerade mal für jeden 3. qualifizierten Jugendlichen. Da sie bezüglich ihres Privilegs nicht nachvollziehen oder die Anwendung zu komplex gestaltet ist, wird vermutet, dass zahlreiche sie nicht nutzen. Wie zahlreiche andere staatliche Leistungen soll der Jugendzuschlag ab 2025 in das neue grundlegende Jugendschutzsystem integriert werden. Ein Basisantrag über eine brandneue Website soll dafür sorgen, dass alle Empfänger das Geld bekommen, das ihnen zusteht qualifiziert. Sowohl die Grünen als auch die FDP sagen eigentlich seit Wochen, wie sehr die Aufgabe Sie zurückwerfen muss.

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